Der Rechtsstaat in Gefahr – oder, wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen Exekutive und Judikative?
Montagsvortrag am 14. Januar 2019 um 19.30 Uhr im Gemeindesaal der Matthäikirche, Gutenbergstr. 10, 53123 Bonn-Duisdorf.
Fragen des rechtsstaatlichen Handelns von Politik und Verwaltung haben Wolfgang Albers, als Juristen, als Verwaltungsbeamten und Polizeipräsidenten, aber auch als Rechtsanwalt und Politiker, politisch und beruflich Leben lang begleitet. Die drei Gewalten, die Legislative die Exekutive und Judikative haben verfassungsrechtlich und politisch abgegrenzte Zuständigkeits- und Aufgabenbereiche. Das Spannungsverhältnis zwischen Exekutive und Judikative führt naturgemäß immer wieder zu Konflikten, ist aber auch ein solches, das für unseren Rechtsstaat essenziell und existenziell ist. Diese Konflikte sind notwendig und heilsam, wenn sie das Prinzip nicht infrage stellen. Die rechtswidrige Abschiebung des mutmaßlichen Leibwächters von Osama bin Laden, die Nichtbefolgung von Urteilen im Zusammenhang mit Fahrverboten für Dieselfahrzeuge und die Räumung des Hambacher Forstes das sind nur einige Beispiele, die es lohnen, sich diese Prinzipien noch einmal vor Augen zu führen.
Der Eintritt zu diesem Vortrag ist frei.